Vote & Change

Europawahl einfach erklärt (by explainity®)

Ist die EU überhaupt demokratisch? Was darf das EU-Parlament eigentlich? Wer steht eigentlich für die europäische Politik?

Oft werden solche Fragen erhoben, wenn es um die Frage der Relevanz der eigenen Stimme bei den Europawahlen geht.

Seit dem Vertrag von Lissabon hat sich aber viel verändert. Das EU-Parlament hat deutlich mehr Einflusspotential bekommen. Das Parlament muss so nun über alle Ausgaben der EU mitentscheiden und auch seine Zustimmung ist nun bei fast allen Gesetzen nötig.

Außerdem wird der Kommissionspräsident nun auf Vorschlag des Europäischen Rates vom Europäischen Parlament gewählt.

Durch die gesteigerten Rechte des Parlaments, haben auch die europäischen Parteien sich nationalen Parteien angepasst. Im Europa-Wahlkampf 2014 gibt es daher zum ersten Mal Spitzenkandidaten bei einigen europäischen Parteien.

Es gibt mehrere Fraktionen im Europäischen Parlament:

  • Die Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP)
  • Die Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialisten und Demokraten (S&D)
  • Die Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE)
  • Die Fraktion Europäische Konservative und Reformisten (ECR)
  • Die Fraktion der Grünen/Europäische Freie Allianz (GRÜNE/EFA)
  • Die Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (KVEL/NGL)
  • Die Fraktion “Europa der Freiheit und der Demokratie” (EFD)

Für die EVP tritt Jean-Claude Juncker, der ehemalige Premierminister von Luxemburg, als Spitzenkandidat an. Für die Sozialdemokratische Partei Europas, welche ein Teil der S&D ist, tritt Martin Schulz, der Präsident des Europäischen Parlaments, an. Für die ALDE treten Guy Verhofstadt, früherer Premierminister von Belgien und derzeit Vorsitzender der liberalen Fraktion im EU-Parlament und Olli Rehn, EU-Kommissar für Wirtschaft und Währung, an. Für die Grünen treten Ska Keller und José Bové, beide Abgeordnete im EU-Parlament, an. Für die europäische Linke tritt Alexis Tsipras, griechischer Politiker und Vorsitzender des Parteienbündnisses Syriza, an.

Die Spitzenkandidaten geben der bisher als undurchsichtig und bürokratisch geltenden EU-Politik ein Gesicht. Sie geben an, in welche Richtung sich Europa entwickeln soll. Und geben so dem Wähler auch die Möglichkeit diese Richtung zu bestimmen.

Zur Europawahl am 25. Mai zu gehen, hat also sehr wohl einen Ertrag. Man kann mitbestimmen wohin sich die EU entwickeln soll und wie dies stattfinden soll. Jede Stimme zählt in der Tat. Es lohnt sich wählen zu gehen!

Du möchtest wissen, wie die Wahlen in Europa geregelt sind? Dann klicke hier!

Du möchtest außerdem verstehen, wie das Europäische Parlament funktioniert? Dann sieh mal hier nach!

Und falls Dir der Vertrag von Lissabon noch immer Probleme bereitet, wird Dir dieses Video der Tagesschau dazu alles anschaulich erklären.

Und vor allem möchtest Du wissen, was Du wählen sollst? Das kann Dir wohl niemand so gut erklären, wie der Wahl-O-Mat:

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