Digitales Europa

Privat. Neutral. Sicher. Wie lautet die europäische Vision vom digitalen Leben und Arbeiten?

 

110 Kilometer südlich des Polarkreises liegt Luleå. Das kleine Städtchen in Nordschweden gilt als strukturschwach, die Werftindustrie hat sich schon vor Jahren verabschiedet. Aber Luleå hat einen großen Vorteil: Die Jahresdurchschnittstemperatur liegt gerade mal bei 1,3 Grad. Beste Bedingungen, um Knotenpunkt des internationalen Datenverkehrs und damit zum digitalen Herzen Europas zu werden.

Das hat auch Facebook erkannt. Auf einer Fläche von insgesamt 84.000 Quadratmetern verteilen sich in Luleå drei riesige Servergebäude; betrieben übrigens mit Strom aus erneuerbaren Energien. Den Standort hat der Internetriese gewählt, weil das kalte Klima das Kühlen der Server erleichtert. Für das nordschwedische Städtchen ist die digitale Entwicklung ein Segen und stellt eine echte Zukunftsperspektive dar.

Dass die digitale Revolution für Europa große Chancen bietet, wissen auch die Abgeordneten im Europäischen Parlament. So debattieren sie 2.000 km weiter südlich mit verschiedenen Interessengruppen über die politischen Herausforderungen des Internets. Sie suchen nach Lösungen für die neue gesellschaftliche Realität – eine Realität, in der viele junge Menschen in Europa schon lange leben.

Auch in Berlin gewinnt das Thema an Gewicht. Erstmals in der Geschichte des Bundestages gibt es einen ständigen Ausschuss für die „Digitale Agenda“. Wie für die innereuropäische Energiewirtschaft und die Verkehrsinfrastruktur gilt auch hier: Die Digitalisierung macht nicht vor Staatsgrenzen halt. Zum Beispiel beim Thema Privatsphäre. Sprechen alle Länder EU mit einer Stimme, können sie nach außen zeigen, wie wichtig uns Europäern der Schutz von persönlichen Daten ist.

Kann die EU den digitalen Wandel überhaupt beeinflussen? Und wie! So kündigte die für das Internet zuständige EU-Kommissarin Neelie Kroes im Sommer 2013 ein Gesetz zur Netzneutralität an. Hintergrund: Einige EU-Staaten – darunter Deutschland – hatten es versäumt, entsprechende Gesetze zu formulieren. Hinter dem Begriff Netzneutralität verbirgt sich der Ansatz, dass jedes Bit gleichberechtigt ist, also nicht schneller oder langsamer übertragen wird als andere. Damit soll verhindert werden, dass Menschen zum Beispiel durch die Drosselungspläne von Telekommunikationsunternehmen oder Regierungen benachteiligt werden. Auch bei den Datenschutzbestimmungen und der Sicherung der digitalen Privatsphäre bestimmt die EU maßgeblich mit.

Was bedeutet eigentlich „Digitales Europa“?

Aber das sind noch nicht alle Themen des Digitalen Europas. Diese Liste ist lang. Eine Auswahl wichtiger Zukunftsfragen:

Wie kann der Breitbandausbau beschleunigt werden, damit die Menschen und Unternehmen im ländlichen Raum Zugang zu einem schnellen Internet bekommen?

Kann die Etablierung eines europäischen Netzes gelingen, das Datenströme nicht über US-Server bewegt– und ist das überhaupt wünschenswert?

Wie können junge Start-Up-Unternehmen aus der Digitalbranche bestmöglich gefördert werden?

Wie können digitale Angebote aller Art europaweit mit Blick auf Nutzerfreundlichkeit harmonisiert werden?

Soll das Swift-Abkommen gekündigt werden? Der Vertrag ermöglicht es US-amerikanischen Behörden, auf Bankkonten in Europa zuzugreifen.

Was soll mit dem Safe-Harbor-Abkommen passieren, auf dessen Grundlage europäische Unternehmen personenbezogene Daten von EU-Bürgern völlig legal in die USA übersenden?

Was bedeutet das Five Eyes-Abkommen, durch das die Gemeindienste der USA, Großbritannien, Australien, Kanada und Neuseeland beim Informationenaustausch kooperieren, für die Freiheit im Netz?

Wie kann der steigenden Cyberkriminalität begegnet werden?

Eine ambitionierte digitale Agenda kann die EU nur dann aufstellen, wenn sie die Stimmen der Generation kennt, die mit dem Internet auf- und in dieses hineingewachsen ist. Also Deine.

Europa kann nicht auf schier endlose Rohstoffschätze zurückgreifen, und die Ära der industriellen Massenproduktion neigt sich dem Ende zu. Gleichzeitig könnte die wissensbasierte, digitale Gesellschaft der Zukunft „Made in Europe“ sein. Vorausgesetzt, wir stellen jetzt die richtigen Weichen.

Zum Beispiel eben wie in Luleå. Wenn es gut läuft, kann die schwedische Kleinstadt zu einer europäischen Erfolgsgeschichte werden… Für wirtschaftlichen Aufschwung und eine nachhaltigere Gesellschaft – ohne dass die Bürgerrechte des Einzelnen gefährdet sind.

Du kannst Europa ändern. Du hast die Wahl für ein digitales Europa!



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